Die Ziele der vom Forschungszentrum für Recht und Management öffentlicher Beschaffung (FoRMöB) der Universität der Bundeswehr München konzipierten Studie waren:
- Erhebung des öffentlichen Beschaffungsvolumens insgesamt und des innovationsrelevanten Beschaffungsvolumens
- Erfassung des Status Quo der öffentlichen Beschaffung allgemein und insbesondere der innovativen Beschaffung
- Ableitung von Handlungsalternativen zur Förderung einer innovativen öffentlichen Beschaffung
Mehr als 350 Milliarden Euro Beschaffungsvolumen
Die Studie war zweigeteilt: Zum einen konnten aus den Haushaltsplänen und –statistiken auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie sonstiger öffentlicher Auftraggeber die Vergabevolumina sehr valide geschätzt werden. Im Ergebnis wurde errechnet, dass die öffentliche Hand in Deutschland jährlich Produkte und Dienstleistungen in Höhe von mindestens 350 Milliarden Euro einkauft. „Diese Schätzung ist eher konservativ. Das tatsächliche Beschaffungsvolumen liegt sicher noch höher, da wir nur die Werte übernommen haben, die zweifelsfrei dem Beschaffungsvolumen zuzurechnen sind“, sagt Prof. Dr. Michael Eßig, Leiter des FoRMöB.
Großes Potenzial für innovativen Einkauf
Zum zweiten wurde eine repräsentative Umfrage bei mehr als 300 Vergabestellen durchgeführt, um die Innovationsanteile an der öffentlichen Beschaffung genauer zu spezifizieren. Auch die dabei ermittelten 35 Milliarden Euro, die nach Angaben der Umfrageteilnehmer jährlich für innovative Beschaffungen ausgegeben werden könnten, seien eher eine Untergrenze, so Eßig. Im Detail ergab die Umfrage, dass 50 Prozent der Teilnehmer schon Innovationen beschafft haben. Positiv beurteilten die Einkäufer dabei unter anderem, dass die beschafften Innovationen niedrige Nutzungskosten aufwiesen sowie langfristig kostensparend, effizienter, qualitativ hochwertiger, benutzer- und umweltfreundlicher, zuverlässiger und sozialverträglicher waren als herkömmliche Beschaffungen.
Die Förderung von Innovationen wird von der überwiegenden Mehrheit der Teilnehmer als sehr wichtiges Handlungsfeld für die Zukunft bewertet. Nach Ansicht von Matthias Berg, Leiter KOINNO, ist dabei auch die Politik gefragt: „Es gilt, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und dadurch den relevanten Instrumenten, wie der Innovationspartnerschaft, zum Durchbruch zu verhelfen.“