Breitbandausbau ist ein Standortfaktor
Am vergangenen Mittwoch diskutierten in der Stadt Solingen kommunale
Einkäuferinnen und Einkäufer aus nordrheinwestfälischen Städten und Kommunen
über die Bedeutung und Handlungsfelder einer modernen öffentlichen Beschaffung.
Das Kompetenzzentrum innovative Beschaffung (KOINNO) hatte im Rahmen seiner
Regionalveranstaltungen zum 7. Workshop eingeladen. Prof. Dr. Michael Eßig,
Leiter des Forschungszentrums für Recht und Management öffentlicher Beschaffung
der Universität München, referierte dabei in spannender Weise über die
"Wirtschaftlichkeit von Innovationen in der Beschaffung" und stellte
fest, dass die Frage der Verzahnung volks- und betriebswirtschaftlicher Größen
eine zentrale Herausforderung für das Wirtschaftlichkeitsverständnis in der
öffentlichen Beschaffung ist.
Dies trifft auch beim Thema Breitbandausbau zu, dessen kommunale
Herausforderungen Martin Lutz, Fachbeauftragter der Stadt Solingen, an einem
Praxisbeispiel verdeutlichte. "Der flächendeckende Aufbau von
Hochgeschwindigkeitsnetzen ist kein Projekt, das von den Kommunen alleine
gestemmt wird", sagte Lutz. Erfolge seien nur in Sicht, wenn viele
Parteien ins Boot geholt werden. Kommunale Versorgungsgesellschaften,
TK-Netzbetreiber, Planungs- und Beratungsunternehmen und die relevanten
Fachbereich der Verwaltung müssten gemeinsam an innovativen Lösungen und
rentablen Betriebskonzepten arbeiten, um Investoren zu gewinnen oder eigene
Betriebskonzepte umzusetzen.
Wesentlicher Faktor für die "Hidden Champions"
Laut Lutz kommt den Kommunen eine wichtige Schlüsselrolle zu, um die
Bundesregierung stärker für den Breitbandausbau und seine Bedeutung für alle
Regionen, ländlich oder städtisch, zu sensibilisieren. Dies stellt auch eine im
Januar 2014 veröffentlichte Studie der Bundesanstalt für Landwirtschaft und
Ernährung über den Nutzen für ländliche Räume fest, wonach die leistungsfähige
Anbindung an die Internet-Infrastruktur ein wesentlicher Wettbewerbs- und
Standortfaktor für die "Hidden Champions" auf dem Land ist. Sie sei
nicht nur entscheidend für die Ansiedelung neuer Betriebe, sondern trage auch
dazu bei, die Folgen des demografischen Wandels und der Abwanderung zu
verringern, die es kleinen und mittelgroßen Unternehmen schwerer mache, Stellen
mit geeigneten Fachkräften zu besetzen. Lutz ergänzte, dass diese Situation
auch in Mittelzentren wie Solingen bereits spürbar ist. Folgerichtig ist die
Position des Breitbandbeauftragten eingerichtet worden, der eine koordinierende
Rolle im Gesamtprozess Breitbandausbau einnimmt.
Breitbandausbau als Teil der Digitalen Agenda
Mit dem primären Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern den Vorteil schneller
Netze zu geben, hat die Bundesregierung im August 2014 ihre Digitale Agenda bis
2017 vorgestellt. Ein weiteres Thema darin ist "Industrie 4.0", also
die vierte industrielle Revolution durch die digitale Verzahnung der Produktion
mit einer langen Kette von Dienstleistungen. Mit dem dritten Agenda-Punkt
"Innovativer Staat" setzt sich die Bundesregierung außerdem für eine
digitale Modernisierung der öffentlichen Verwaltung ein, die mit hohen
Anforderungen an Vertrauen und Sicherheit einhergeht.