Breitbandausbau ist ein Standortfaktor

 

Am vergangenen Mittwoch diskutierten in der Stadt Solingen kommunale

Einkäuferinnen und Einkäufer aus nordrheinwestfälischen Städten und Kommunen

über die Bedeutung und Handlungsfelder einer modernen öffentlichen Beschaffung.

Das Kompetenzzentrum innovative Beschaffung (KOINNO) hatte im Rahmen seiner

Regionalveranstaltungen zum 7. Workshop eingeladen. Prof. Dr. Michael Eßig,

Leiter des Forschungszentrums für Recht und Management öffentlicher Beschaffung

der Universität München, referierte dabei in spannender Weise über die

"Wirtschaftlichkeit von Innovationen in der Beschaffung" und stellte

fest, dass die Frage der Verzahnung volks- und betriebswirtschaftlicher Größen

eine zentrale Herausforderung für das Wirtschaftlichkeitsverständnis in der

öffentlichen Beschaffung ist.

 

Dies trifft auch beim Thema Breitbandausbau zu, dessen kommunale

Herausforderungen Martin Lutz, Fachbeauftragter der Stadt Solingen, an einem

Praxisbeispiel verdeutlichte. "Der flächendeckende Aufbau von

Hochgeschwindigkeitsnetzen ist kein Projekt, das von den Kommunen alleine

gestemmt wird", sagte Lutz. Erfolge seien nur in Sicht, wenn viele

Parteien ins Boot geholt werden. Kommunale Versorgungsgesellschaften,

TK-Netzbetreiber, Planungs- und Beratungsunternehmen und die relevanten

Fachbereich der Verwaltung müssten gemeinsam an innovativen Lösungen und

rentablen Betriebskonzepten arbeiten, um Investoren zu gewinnen oder eigene

Betriebskonzepte umzusetzen.

 

Wesentlicher Faktor für die "Hidden Champions"

 

Laut Lutz kommt den Kommunen eine wichtige Schlüsselrolle zu, um die

Bundesregierung stärker für den Breitbandausbau und seine Bedeutung für alle

Regionen, ländlich oder städtisch, zu sensibilisieren. Dies stellt auch eine im

Januar 2014 veröffentlichte Studie der Bundesanstalt für Landwirtschaft und

Ernährung über den Nutzen für ländliche Räume fest, wonach die leistungsfähige

Anbindung an die Internet-Infrastruktur ein wesentlicher Wettbewerbs- und

Standortfaktor für die "Hidden Champions" auf dem Land ist. Sie sei

nicht nur entscheidend für die Ansiedelung neuer Betriebe, sondern trage auch

dazu bei, die Folgen des demografischen Wandels und der Abwanderung zu

verringern, die es kleinen und mittelgroßen Unternehmen schwerer mache, Stellen

mit geeigneten Fachkräften zu besetzen. Lutz ergänzte, dass diese Situation

auch in Mittelzentren wie Solingen bereits spürbar ist. Folgerichtig ist die

Position des Breitbandbeauftragten eingerichtet worden, der eine koordinierende

Rolle im Gesamtprozess Breitbandausbau einnimmt.

 

Breitbandausbau als Teil der Digitalen Agenda

 

Mit dem primären Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern den Vorteil schneller

Netze zu geben, hat die Bundesregierung im August 2014 ihre Digitale Agenda bis

2017 vorgestellt. Ein weiteres Thema darin ist "Industrie 4.0", also

die vierte industrielle Revolution durch die digitale Verzahnung der Produktion

mit einer langen Kette von Dienstleistungen. Mit dem dritten Agenda-Punkt

"Innovativer Staat" setzt sich die Bundesregierung außerdem für eine

digitale Modernisierung der öffentlichen Verwaltung ein, die mit hohen

Anforderungen an Vertrauen und Sicherheit einhergeht.