Zweite Sitzung des BME/KOINNO-Expertenkreises „KI-Lösungen im Einkauf“
27.02.2024
10:00 bis 12:00
Digital
Das Thema KI-Beschaffung nimmt weiter Fahrt auf und es gibt viele Fragen zu diskutieren. Zwei Fachexperten zu Vergaberecht und zu Vertragsrecht/rechtliche Risiken bei IT-Beschaffung werden Impulse einbringen und für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Agenda 27.02.2024
10.00-10.10 Begrüßungsrunde
10.10-10.40 „Wie gelingt die erfolgreiche Beschaffung von KI in der öffentlichen Verwaltung? Rechtliche Anforderungen, Stolperfallen und Strategien“
These: Die derzeitigen Standardarbeiten der Sachbearbeiter könnten schon mittelfristig ohne weiteres durch eine Software übernommen werden.
Vorüberlegung
Ausnahmen vom Vergaberecht
Verfahrensarten
Eignung
Bewertungs-/Zuschlagskriterien
Leistungsbeschreibung und weitere Vergabeunterlagen
Kurzer Exkurs: Agile Vertragsgestaltung am Beispiel eines Ministeriums
Prof. Dr. Gordon von Miller, Professur für Vergaberecht, Baurecht, Zivilrecht und Zivilprozessrecht, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg www.hs-ludwigsburg.de 10 Minuten Fragerunde
10.50-11.20 „KI kaufen leicht gemacht... und andere Märchen aus der Rechtsabteilung“
KI-Lösungen im Einkauf – rechtliche Herausforderungen vs. Mehrwert / Innovation
Vertragsgestaltung bei KI-Einkäufen
Schlüsselelemente eines KI-Vertrags
Fallstricke vermeiden
Anwendbarkeit EVB-IT
Rechtliche Risiken beim Einkauf von KI-Lösungen, von AI-Act, Datenschutzverletzungen bis zu Bias
Exkurs AI Act: Ein Überblick über Risikoklassen, Anforderungen und Sanktionen
Planungsbesonderheiten bei Einkauf und Integration von KI-Systemen
Anpassung des Unternehmens an rechtliche Anforderungen des AI Act
Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
Kristian Borkert, Rechtsanwalt, JURIBO Anwaltskanzlei www.juribo.de 10 Minuten Fragerunde
11.30-12.00 Brainstorming/Vorschlag für einen ersten Entwurf eines Arbeitspapiers als Outcome aus dem Expertenkreis, Verabredung nächste Schritte
Ansprechpartnerin in KOINNO für KI-Beschaffung im öffentlichen Sektor Susanne Kurz, stellv. Leiterin KOINNO, Leiterin BME Sektion Öffentliche Auftraggeber Kontakt susanne.kurz(at)bme.de
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